Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der J.Helm GmbH für das Produkt Sugar-Design erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Abweichende Bedingungen des Abnehmers (= Kunde), die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden, sind unverbindlich.
2. Angebot und Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Angaben in Werbetexten sind, soweit nicht anders vereinbart, nicht als zugesicherte Eigenschaften oder Garantien zu werten.
3. Kein Widerrufsrecht
J.Helm GmbH stellt die Ware Sugar-Design nach den Vorgaben des Kunden individuell her. Aus diesem Grunde ist ein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht ausgeschlossen.
4. Druckdaten
J.Helm GmbH führt den Auftrag auf der Basis der vom Kunden ausgewählten oder angelieferten Druckdaten aus. Soweit der Kunde die Druckdaten selbst anliefert, liegt deren Vollständigkeit und Richtigkeit in seiner Verantwortung. Er hat
die Vorgaben von J.Helm GmbH zur technischen Verwendbarkeit zu beachten. Der Kunde hat die Gestaltung des endgültigen Motivs bei der Bestellung sorgfältig zu prüfen. J.Helm GmbH weist darauf hin, dass die Bildschirmanzeige je nach
Monitoreinstellung von den tatsächlichen Druckergebnissen abweichen kann. Die Freigabe des Druckes durch den Kunden erfolgt nur schriftlich. J.Helm GmbH haftet nicht für Fehler, die übersehen wurden.
5. Lieferbedingungen
Die Lieferzeit beträgt drei bis vier Wochen ab Begleichung der Rechnung. Die Vereinbarung anderer verbindlicher oder unverbindlicher Liefertermine oder -fristen bedarf der Textform.
6. Nutzungsrechte
Soweit der Kunde aus von J.Helm GmbH vorgegebenen Motiven auswählt, werden damit keine über die Verwendung der ausgelieferten Zuckersticks hinausgehenden Nutzungsrechte insbesondere urheberrechtlicher Art an Design oder Motiven eingeräumt.
7. Preise und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt allein nach Vorkasse. Versandkosten werden bei Lieferung im Inland nicht berechnet.
8. Gefahrübergang und Versand
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von J.Helm GmbH verlassen hat. Versandweg und -mittel sind der Wahl von
J.Helm GmbH überlassen, wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird.
9. Unzulässige Gestaltung
J.Helm GmbH behält sich eine Nichtausführung des Auftrags und Rückerstattung der Vorkasse vor, wenn die vom Kunden gestalteten Inhalte der Zuckertüten gegen geltendes Recht verstoßen. J.Helm GmbH ist zur Prüfung der Inhaltsgestaltung nicht verpflichtet. Der Kunde ist für die Gestaltung der Zuckersticks und ihre Verwendung selbst verantwortlich (z.B. Urheber-, Werbe-, Marken-, Straf-, Jugendschutzrecht) und hat J.Helm GmbH bei aus einer Rechtsverletzung resultierenden Schäden von diesen freizustellen.
10. Mängelrüge / Gewährleistung
Mängelrügen sind schriftlich innerhalb von 2 Wochen einzureichen, offensichtliche Mängel sofort am Tag der Warenannahme. Geringfügige Abweichungen von Farben, Rasterungen und Druckstand zur Vorlage oder zum Korrekturabzug sind technisch bedingt und können nicht beanstandet werden. Dasselbe gilt für leichte Passerdifferenzen. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Absprache eine Neulieferung. Schlägt die Neulieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurück treten oder Minderung verlangen.
11. Allgemeine Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten oder die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Jede Haftung ist auf die Auftragssumme begrenzt. Die Haftung nach dem ProdHG bleibt unberührt.
12. Copyright
Alle Rechte an den erbrachten kreativen Leistungen (Entwürfe, Layouts etc.) bei der Auftragsbearbeitung verbleiben bei der J.Helm GmbH. Produzierte Sticks oder Entwürfe davon dürfen von J.Helm GmbH in den Internetseiten und in Verkaufsunterlagen verwendet werden.
13. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten in der EDV der J.Helm GmbH gespeichert und verarbeitet werden, soweit geschäftsnotwendig und nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig.
14. Sonstiges
J.Helm GmbH behält sich vor Produktionsüberhänge, ohne Rücksicht auf eine Bedruckung, frei zum Verkauf anzubieten.
15. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Freiburg/Br. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der J.Helm GmbH für das Produkt Sugar-Design erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Abweichende Bedingungen des Abnehmers (= Kunde), die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden, sind unverbindlich.
2. Angebot und Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Angaben in Werbetexten sind, soweit nicht anders vereinbart, nicht als zugesicherte Eigenschaften oder Garantien zu werten.
3. Kein Widerrufsrecht
J.Helm GmbH stellt die Ware Sugar-Design nach den Vorgaben des Kunden individuell her. Aus diesem Grunde ist ein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht ausgeschlossen.
4. Druckdaten
J.Helm GmbH führt den Auftrag auf der Basis der vom Kunden ausgewählten oder angelieferten Druckdaten aus. Soweit der Kunde die Druckdaten selbst anliefert, liegt deren Vollständigkeit und Richtigkeit in seiner Verantwortung. Er hat
die Vorgaben von J.Helm GmbH zur technischen Verwendbarkeit zu beachten. Der Kunde hat die Gestaltung des endgültigen Motivs bei der Bestellung sorgfältig zu prüfen. J.Helm GmbH weist darauf hin, dass die Bildschirmanzeige je nach
Monitoreinstellung von den tatsächlichen Druckergebnissen abweichen kann. Die Freigabe des Druckes durch den Kunden erfolgt nur schriftlich. J.Helm GmbH haftet nicht für Fehler, die übersehen wurden.
5. Lieferbedingungen
Die Lieferzeit beträgt drei bis vier Wochen ab Begleichung der Rechnung. Die Vereinbarung anderer verbindlicher oder unverbindlicher Liefertermine oder -fristen bedarf der Textform.
6. Nutzungsrechte
Soweit der Kunde aus von J.Helm GmbH vorgegebenen Motiven auswählt, werden damit keine über die Verwendung der ausgelieferten Zuckersticks hinausgehenden Nutzungsrechte insbesondere urheberrechtlicher Art an Design oder Motiven eingeräumt.
7. Preise und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt allein nach Vorkasse. Versandkosten werden bei Lieferung im Inland nicht berechnet.
8. Gefahrübergang und Versand
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von J.Helm GmbH verlassen hat. Versandweg und -mittel sind der Wahl von
J.Helm GmbH überlassen, wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird.
9. Unzulässige Gestaltung
J.Helm GmbH behält sich eine Nichtausführung des Auftrags und Rückerstattung der Vorkasse vor, wenn die vom Kunden gestalteten Inhalte der Zuckertüten gegen geltendes Recht verstoßen. J.Helm GmbH ist zur Prüfung der Inhaltsgestaltung nicht verpflichtet. Der Kunde ist für die Gestaltung der Zuckersticks und ihre Verwendung selbst verantwortlich (z.B. Urheber-, Werbe-, Marken-, Straf-, Jugendschutzrecht) und hat J.Helm GmbH bei aus einer Rechtsverletzung resultierenden Schäden von diesen freizustellen.
10. Mängelrüge / Gewährleistung
Mängelrügen sind schriftlich innerhalb von 2 Wochen einzureichen, offensichtliche Mängel sofort am Tag der Warenannahme. Geringfügige Abweichungen von Farben, Rasterungen und Druckstand zur Vorlage oder zum Korrekturabzug sind technisch bedingt und können nicht beanstandet werden. Dasselbe gilt für leichte Passerdifferenzen. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Absprache eine Neulieferung. Schlägt die Neulieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurück treten oder Minderung verlangen.
11. Allgemeine Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten oder die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Jede Haftung ist auf die Auftragssumme begrenzt. Die Haftung nach dem ProdHG bleibt unberührt.
12. Copyright
Alle Rechte an den erbrachten kreativen Leistungen (Entwürfe, Layouts etc.) bei der Auftragsbearbeitung verbleiben bei der J.Helm GmbH. Produzierte Sticks oder Entwürfe davon dürfen von J.Helm GmbH in den Internetseiten und in Verkaufsunterlagen verwendet werden.
13. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten in der EDV der J.Helm GmbH gespeichert und verarbeitet werden, soweit geschäftsnotwendig und nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig.
14. Sonstiges
J.Helm GmbH behält sich vor Produktionsüberhänge, ohne Rücksicht auf eine Bedruckung, frei zum Verkauf anzubieten.
15. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Freiburg/Br. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Zahlungsmethoden
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